1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für sämtliche Leistungen auf Elm@r (Webseiten und Funktionalitäten unter http://elektronischer-markt.de/ nebst sämtlichen Unterseiten), in der aktuellen Fassung zum jeweiligen Zeitpunkt der Inanspruchnahme.

2. Bei einer Inanspruchnahme der Leistungen von Elm@r werden seitens der Nutzer diese AGB anerkannt.

3. Verantwortlich für Elm@r ist:

   Prof. Dr. Stefan Kuhlins
   E-Mail: stefan.kuhlins@elektronischer-markt.de

   Postadresse:
   c/o Hochschule Heilbronn
   Max-Planck-Straße 39
   74081 Heilbronn
   Telefon: 07131/504-603

4. Elm@r bietet den Betreibern von Online-Shops die Möglichkeit, durch die Nutzung der angebotenen Leistungen eine verbesserte Auffindbarkeit der angebotenen Produkte und sonstigen etwaigen Leistungen im Internet zu ermöglichen und erlaubt es potenziellen Kunden, die angezeigten Produkte hinsichtlich der Kosten und weiterer für die Kaufentscheidung relevanter Faktoren zu vergleichen. Elm@r selbst leitet ausschließlich fremde Daten von den teilnehmenden Online-Shops weiter und übernimmt eine Haftung für diese fremden Inhalte nur in dem vom Telemediengesetz (TMG) vorgesehenen Umfang.

5. Elm@r stellt nur diejenigen Daten der teilnehmenden Online-Shops zur Abrufbarkeit bereit, die aktiv seitens der jeweiligen Betreiber der gewerblichen Internetseiten zur Verfügung gestellt werden. Die Betreiber der teilnehmenden Online-Shops sind alleine für das Einstellen und Pflegen der Daten aus ihren Angeboten verantwortlich.

6. Sofern bei der Nutzung von Elm@r rechtswidrige Inhalte auf den Webseiten der teilnehmenden Online-Shops bekannt werden, bitten wir Sie um einen entsprechenden Hinweis an: webmaster@elektronischer-markt.de

1. Elm@r richtet seine Leistungen vordergründig an die Betreiber von gewerblichen Internetseiten, die ihre Produkte und Dienstleistungen für Kaufinteressenten nicht nur über deren eigene Webseiten, sondern auch über Elm@r selbst, mittels Preisvergleichsdiensten oder ähnlichen Webseiten in einer strukturierten Form im Internet abrufbar machen wollen.

2. Zwischen Elm@r und den Verbrauchern oder Unternehmern, welche die Leistungen der teilnehmenden und angezeigten gewerblichen Webseiten zu bestellen beabsichtigen oder bestellen, kommen keinerlei Kaufvertrags-, Dienstleistungsvertragsverhältnisse oder sonstige Vertragsverhältnisse über den Erwerb der jeweiligen Waren oder die Inanspruchnahme der jeweiligen Dienstleistungen zustande. Derartige Vertragsbindungen entstehen ausschließlich mit den jeweiligen Verantwortlichen der teilnehmenden Online-Shops. Sofern mit den teilnehmenden Händlern Verträge geschlossen werden, können deren gesonderte AGB – bei Beachtung der entsprechenden gesetzlichen Vorgaben – Vertragsbestandteil werden. Ferner sind die teilnehmenden Online-Shops alleinige Verantwortliche und alleinige Ansprechpartner bei der Wahrnehmung etwaiger Verbraucherrechte im Rahmen von Fernabsatzverträgen.

3. Elm@r stellt die Informationen der teilnehmenden gewerblichen Internetseiten mit größtmöglicher Sorgfalt zur Verfügung, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit der angezeigten Produkte und/oder Dienstleistungen sowie für die Erreichbarkeit der jeweiligen Online-Shops. Auch etwaige wettbewerbsrechtliche Beanstandungen gegenüber den teilnehmenden Online-Shops sind ausschließlich an diese zu richten.

1. Die Inanspruchnahme der von Elm@r angebotenen Leistungen ist bis auf Weiteres unentgeltlich. Elm@r sichert zu, auch künftig den teilnehmenden Online-Shops stets ein kostenfreies Basisangebot an Leistungen zur Verfügung zu stellen.

2. Elm@r behält es sich vor, selbst oder durch Dritte eine Ergänzung des Leistungsspektrums vorzunehmen und dieses kostenpflichtig zu gestalten. Sofern derartige Zusatzleistungen angeboten werden, wird Elm@r die Vertragspartner rechtzeitig auf diese optionalen Erweiterungen hinweisen und vor dem Beginn einer Vergütungspflicht werden Elm@r oder Dritte mit den teilnehmenden Online-Shops gesonderte Verträge schließen.

1. Elm@r räumt den teilnehmenden Onlinehändlern und etwaigen Preisvergleichsdiensten ein nichtausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, das von Elm@r entwickelte Datenformat (shopinfo.xml) in der jeweils aktuellen Version für eigene Zwecke zu nutzen.

2. Alle anderen Arten der Verwertung, insbesondere die kommerzielle Nutzung für fremde Zwecke, die Veröffentlichung (offline und online) und die Erteilung von Unterlizenzen, bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Elm@r.

1. Elm@r haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Elm@r der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

3. Eine weitergehende Haftung von Elm@r besteht nicht.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Elm@r.

5. Elm@r behält es sich vor, erforderlichenfalls deren Server und somit auch die über Elm@r abrufbaren Inhalte und Leistungen zu Wartungszwecken oder aus anderen dringenden technischen Gründen vorübergehend von der Verfügbarkeit durch Internetnutzer auszunehmen. Die teilnehmenden Online-Shops und sonstige Nutzer haben derzeit keinen Anspruch auf eine Mindestverfügbarkeit der Webseiten von Elm@r.

1. Die an Elm@r teilnehmenden Online-Shops sind damit einverstanden, dass ihre bei Elm@r erhobenen Daten, insbesondere personenbezogene Daten der Ansprechpartner (Name und Firmenanschrift), von Elm@r selbst und/oder mit Elm@r verbunden Drittfirmen zu Marktforschungs- und schriftlichen und/oder telefonischen Beratungs- und Informationszwecken (Werbung) über Produkte und Dienstleistungen gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.

2. Ihre Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten im Sinne von Abs. 1 können Sie jederzeit gegenüber Elm@r widerrufen.

1. Die auf dieser Webseite veröffentlichten Texte, Abbildungen, Designs, Logos, und Titel sowie alle anderen Inhalte sind Eigentum von Elm@r oder der an Elm@r teilnehmenden Online-Shops, Shopping-Portale oder Shopsystem-Hersteller.

2. Die Verwendung dieser Inhalte durch Dritte darf nicht ohne schriftliche Genehmigung des Betreibers von Elm@r oder der betroffenen Online-Shops erfolgen; insbesondere dürfen diese nicht verbreitet, verändert, veröffentlicht, übertragen, weiter verwertet oder zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken benutzt werden.

3. Sämtliche Zuwiderhandlungen werden umgehend durch Rechtsanwälte zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

4. Die teilnehmenden Online-Shops übernehmen gegenüber Elm@r die Gewähr, dass sämtliche eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter – insbesondere von Schutzrechten Dritter – sind.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

1. Etwaige Ansprüche der Nutzer von Elm@r verjähren, abgesehen von den nachstehenden Einschränkungen, innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Die Ansprüche verjähren jedoch spätestens mit Ablauf der gesetzlichen Höchstfristen (§ 199 Abs. 3 und Abs. 4 BGB).

2. Etwaige dingliche Rechte, aufgrund derer die Herausgabe einer Sache verlangt werden kann, verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen.

3. Bei Personenschäden (einschließlich der Verletzung der Freiheit) sowie bei Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit, bei Garantien und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

1. Elm@r beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften.

2. Während des Besuchs dieser Webseiten werden personenbezogene Daten der Internetnutzer, namentlich Bestands- und Nutzungsdaten nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, wie dies für die Nutzung der Leistungen von Elm@r erforderlich ist. Hierbei handelt es sich insbesondere um die IP-Adresse, Daten zur Geolokalisation, Beginn und Dauer des Verbleibs auf den Webseiten, sowie die jeweils aufgerufenen Unterseiten. Nach der Beendigung des Besuchs der Webseite werden diese personenbezogenen Daten gelöscht, soweit sie nicht zur weiteren Nutzungsabwicklung erforderlich sind.

3. Sämtliche von den Seitennutzern oder den teilnehmenden Online-Shops zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden nur für die in diesen AGB geregelten Zwecke verwendet.

4. Während des Besuchs der Webseiten von Elm@r werden des Weiteren sog. Cookies verwendet, bei denen es sich um kleine Textdateien handelt, welche eine Analyse des Nutzungsverhaltens der Webseiten gestatten. Über diese kleinen Textdateien lässt sich kein Bezug zu einer Person herstellen. Sofern die Verwendung von Cookies nicht erwünscht ist, können diese durch Einstellungen in dem verwendeten Internetbrowser blockiert werden. Bei einem Blockieren der Cookies können unter Umständen nicht sämtliche Seiten vollständig angezeigt werden und die Nutzung der Funktionalitäten eingeschränkt sein.

1. Nebenabreden zu diesem Vertrag wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.

2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder der Vertrag eine Regelungslücke aufweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer etwaigen unwirksamen Bestimmung oder einer Regelungslücke verpflichten sich die Parteien, eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem von den Vertragspartnern Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

3. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Ludwigshafen am Rhein, sofern der Vertragspartner Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat.