AGB für findolino

Allgemeine Geschäftsbedingungen „findolino

für die Online-Listung von werblichen Angeboten eines Gewerbetreibenden auf dem werblichen Internetportal findolino.de

Stand: September 2016


Präambel
Die elm@r-network GmbH & Co. KG (nachfolgend: elm@r), Heinrich-Nauen Straße 23, 41470 Neuss, Betreiberin der Serviceseite elektronischer-markt.de für Gewerbetreibende, betreibt unter der Internetseite findolino.de/findolino.com (nachfolgend: findolino) als Teledienst ein Internetportal als werbliche Publikationsplattform im Sinne einer Preis- und Artikelsuchmaschine für Waren und Dienstleistungen (nachfolgend: Angebote), in welches Gewerbetreibende in eigenem Namen und auf eigene Veranlassung und Verantwortung unter Verwendung der  Portalsoftware entgeltlich ihre wechselnden Online-Angebote selbst veröffentlichend einstellen, aktualisieren und zur eigenen Internetpräsenz verlinken können.


§ 1 Geltungsbereich 
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für die Listung von Angeboten eines Gewerbetreibenden auf dem Internetportal findolino.de/findolino.com. Es gelten die jeweils aktuellen AGB, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten elektronischer-markt.de und der Partnerseite von findolino für die Gewerbetreibenden abrufbar sind. Mit der Inanspruchnahme der hier angebotenen Leistungen des Teledienstes erkennt der Gewerbetreibende diese AGB an. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen erkennen wir nicht an, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.


§ 2 Leistungen
findolino ist ein Internetportal zur Publizierung von werblichen Angeboten Dritter und wird in Form einer Artikel- und Preissuchmaschine geführt, über die Gewerbetreibende ihre Angebote nach entsprechender Registrierung auf der Partnerseite elektronischer-markt.de auf den Webseiten von findolino.de selbst einstellen, selbst laufend aktualisieren und potentiellen Interessenten anbieten können. Interessierte Internetnutzer (nachfolgend: Nutzer) haben dann die Möglichkeit über vom Gewerbetreibenden selbst gesetzte Verlinkungen den jeweiligen Online-Shop/die Webpräsenz des Gewerbetreibenden aufzusuchen, um dort die jeweiligen Angebote vertragsschließend in Anspruch nehmen zu können. 

Die elm@r-Listung für findolino erfolgt über eine seitens des Betreibers entgeltlich zur Verfügung gestellten Portalsoftware, unter deren Verwendung der Gewerbetreibende seine Angebote selbst, in eigenem Namen, auf eigenes Betreiben und auf eigene Verantwortung in Text und Bild mit referenzierenden Verlinkungen einstellen und aktualisierend pflegen kann. Die Verwendung der Portalsoftware setzt die vorherige Registrierung und Servicebuchung auf der Partnerseite elektronischer-markt.de durch den Gewerbetreibenden voraus, damit dieser seine Angebote auf den Webseiten von findolino publizieren kann. Die Annahme der Listung der Angebote setzt die korrekte Zuordnung zu den portaleigenen Kategorien sowie die korrekte und eindeutig identifizierbare textliche Angebotsdeklaration mit jeweils ausgewiesenen Mindestangaben voraus (i.d.R. gesetzliche Deklarationspflichten wie z.B. Angaben zur Preisangabenverordnung, Textilkennzeichnungsverordnung, Angaben zum Jugendschutz und ähnliches).  Das System setzt bei dieser Listung die vom Gewerbetreibenden hinterlegten Links auf dessen angegebene URLs des Online-Shops/der Webpräsenz. Der Vertragsschluss zu jeweiligen Angeboten findet direkt und ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Gewerbetreibenden statt.

elm@r hat das Recht, eingestellte Artikel und Inhalte technisch so zu bearbeiten und aufzubereiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von elm@r oder Dritten dargestellt werden können.

elm@r kann dem Gewerbetreibenden Software/Schnittstellen zur Nutzung von Exportfunktionen aus der Datenbank des  Gewerbetreibenden zur Verfügung stellen (nachfolgend „Exportmodul“). elm@r kann den Service der Exportmodule bzw. das Nutzungsrecht des Gewerbetreibendern daran ohne Frist ganz und teilweise jederzeit einstellen bzw. kündigen. elm@r kann den Gewerbetreibenden bei der Nutzung des Exportmoduls bzw. bei der Datenübertragung insgesamt beraten (nachfolgend „Installationsservice“).
Den Betrieb und die Funktionalität der von elm@r betrieben Webseiten oder eine Auflistung der Angebote des Gewerbetreibendern auf den elm@r-Seiten schuldet elm@r nicht.
Die Leistungen von elm@r bestehen nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. elm@r schränkt seine Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). elm@r berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Gewerbetreibenden, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 8 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.


§ 3 Anmeldung und Account
Die Nutzung der Leistungen von elm@r setzt die Anmeldung auf der Webseite elektronischer-markt.de voraus. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Kontos/Accounts unter Zustimmung zu diesen AGB und der Datenschutzerklärung. Mit der Anmeldung kommt zwischen elm@r und dem Gewerbetreibenden ein Vertrag über die Nutzung der Leistungen von elm@r (nachfolgend: Nutzungsvertrag) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt und setzt eine gültige Gewerbeanmeldung voraus. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung der Leistungen von elm@r anmelden. Voraussetzung für die Aufnahme eines Gewerbetreibenden ist, dass dieser ein in der EU regulär gemeldetes Gewerbe betreibt, seinen Sitz innerhalb der EU hat und die Angebotsverbreitung rechtlich zulässig ist .  Zudem muss das Gewerbe/der Online-Shop den rechtlichen Vorgaben entsprechen und darf keine rechtswidrigen Angebote enthalten. Die von elm@r bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt über das Registrierungsformular anzugeben und diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Gewerbetreibende, die die Leistungen von elm@r in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen, sind verpflichtet, ihre Anmeldedaten um die gesetzlich erforderlichen Informationen zu ergänzen.
Die erstmalige Prüfung und Freischaltung des Online-Shops des Gewerbetreibenden und der Artikel erfolgt durch elm@r. Es gibt keinen Anspruch auf Aufnahme als Gewerbetreibender. Die Einzelheiten zur Erstellung eines Kontos und der Übermittlung der Daten sind den FAQ sowie den Informationen innerhalb des Kontos zu entnehmen.
Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Händler verpflichtet, die Angaben in seinem Konto unverzüglich zu aktualisieren. Ein Konto ist nicht übertragbar. elm@r behält sich das Recht vor, Konten mit unvollständigen oder falschen Angaben nach einer angemessenen Zeit zu löschen.


§ 4 Entgelt
Gewerbetreibende können in einer Testzeitphase (spätestens bis zum 28.02.2017) unverbindlich und kostenlos findolino nutzen und kennen lernen. Sollte ein Gewerbetreibender mehrere Shops/Webpräsenzen besitzen oder verwalten, so gilt diese Testphase für jeden einzelnen Shop/Webpräsenz. Unterschiedliche Domains mit gleichem Shop/Webpräsenz dahinter gelten als ein Shop.

Es wird nicht automatisch von kostenlos auf kostenpflichtig umgestellt. Zur kostenpflichtigen Verlängerung/Aktivierung müssen Händler in ihrem Account ihren Vertrag für jeden Shop/Webpräsenz einzeln aktivieren. Sollte der Vertrag nicht kostenpflichtig verlängert werden, sind nach dem Ende des Testzeitraums die Artikel/Angebote automatisch nicht mehr gelistet. Der Account bleibt jedoch bestehen, solange dieser nicht auf Verlangen des Gewerbetreibenden gelöscht wird.

Der Gewerbetreibende zahlt elm@r als Vergütung für die Nutzung der Portalsoftware und die daraus resultierende Listung auf den findolino-Seiten ein monatliches Entgelt (monatliche Flatrate) unabhängig von den von elm@r an den Gewerbetreibenden vermittelten Besuchen seiner Webseiten, sogenannte Klicks. Die Höhe des Entgeltes bestimmt sich nach der aktuellen Preisliste auf elektronischer-markt.de.

Das Entgelt ist monatlich im Voraus jeweils zum 1. Werktag des Monats fällig.   

Mahnungen können von elm@r wirksam in Textform an die hierfür angegebene E-Mail-Adresse des Gewerbetreibenden versendet werden.


§ 5 Pflichten des Gewerbetreibenden
Es können Waren und Dienstleistungen aller Art über die Listung gewerblich angeboten werden, sofern diese verkehrsfähig und rechtlich zulässig sind, sowie auch in die geschäftliche Konzeption von findolino passen. Die Angebotsdaten der Gewerbetreibenden müssen aktuell, technisch und rechtlich korrekt sein und es muss eine berechtigte Nutzung zugesichert werden. Es dürfen nur tatsächlich lieferbare Produkte/erfüllbare Angebote gelistet werden. Damit die von elm@r den Nutzern angezeigten Angebote des Gewerbetreibenden stets aktuell sind, ist der Gewerbetreibende verpflichtet, elm@r die zur Identifizierung des Angebotes nötigen und die rechtlich/wirtschaftlich gebotenen Angaben zum jeweiligen Angebot in der von elm@r angeforderten Frequenz und Aufbereitungsform zur Verfügung zu stellen. Bereitstellungsort, geforderte Mindestinhalte und Gliederung der übermittelten Informationen erfolgt anhand der Vorgaben von elm@r.

Der Gewerbetreibende darf elm@r seine Angebote nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften zur Verfügung stellen und dürfen ein Angebot nicht für rechtswidrige oder gar strafbare Handlungen nutzen, dazu zählen insbesondere
  • Verletzungen gegen das Marken-, Wettbewerbs- oder Urheberrecht,
  • Pornographische, obszöne oder sittenwidrige Inhalte,
  • gewaltverherrlichende Inhalte,
  • FSK 18 indizierte und/ oder jugendgefährdende Inhalte bzw. Artikel,
  • Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen,
  • Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegalen Inhalten und Aktivitäten,
  • beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form,
  • sonstige rechtswidrige Inhalte.
Der Gewerbetreibende erledigt alle mit der Nutzung seiner Angebote und daraus resultierend den mit dem/den Nutzern geschlossenen Verträgen zusammenhängenden Leistungen wie z.B. Zahlungsabwicklung, Versand, Garantieleistungen, Rückabwicklung usw. selbständig und in eigener Verantwortung.

Bei vertragswidriger bzw. rechtswidriger Nutzung sind wir berechtigt, den Gewerbetreibenden nach Ausübung pflichtgemäßem Ermessens zu sperren oder vollständig auszuschließen. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.


§ 6 Freistellung
Sollten wir wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund der vom Gewerbetreibenden oder seiner Erfüllungsgehilfen (auch seiner Lieferanten) zur Verfügung gestellten bzw. gespeicherten Daten, Inhalte, Materialien etc. oder sonstiger Handlungen des Gewerbetreibenden oder seiner Erfüllungsgehilfen (auch seiner Lieferanten) in Anspruch genommen werden, so ist der Gewerbetreibende verpflichtet, uns von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, welcher uns wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Gewerbetreibende hat elm@r auch jederzeit von einer Haftung für eine Verletzung einer Vertragspflicht, Zusicherung oder Gewährleistung, die der Gewerbetreibende im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses (insbesondere im Rahmen der Vertragsabwicklung) gegenüber einem Dritten übernommen hat, frei zu stellen. Dies gilt jeweils nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Gewerbetreibenden nicht zu vertreten ist.


§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines jeden Monats gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für die Kündigung genügt jeweils eine entsprechende E-Mail an vertragsservice@elektronischer-markt.de bzw. an unsere Firmenschrift.


§ 8 Haftung
Beide Parteien betreiben ihre gewerbliche Tätigkeit (von elm@r betriebene Webseiten und Services bzw. Online-Shop/beworbenes Leistungsangebot) unabhängig voneinander und sind für sie technisch, inhaltlich und rechtlich allein verantwortlich.

elm@r übernimmt keine Gewähr für das Verhalten der Nutzer. Insbesondere ausgeschlossen ist die Haftung für durch Nutzer beim Gewerbetreibenden verursachte Schäden.

Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserseits oder von Seiten unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, haftet der Betreiber elm@r nach den gesetzlichen Regeln; ebenso im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Soweit vorstehende nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.


§ 9 Geheimhaltung
Die Vertragsparteien vereinbaren, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu wahren. Dies betrifft insbesondere Informationen über die Geschäfte, Geschäftsabläufe, Preisstrukturen, Abschlüsse, finanzielle oder vertragliche Vereinbarungen, den Inhalt dieses Vertrages und die von elm@r verwendeten Verfahren und Programme. Im Zweifel ist davon auszugehen, dass eine Information über die Arbeitsweise einer Vertragspartei, die die jeweils andere Vertragspartei im Rahmen der Zusammenarbeit erhält, geheim zu halten ist. Diese Verpflichtung besteht für einen Zeitraum von zwei Jahren nach Beendigung des Nutzungsvertrages fort. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen, 
  • die dem Empfänger bei Abschluss des Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden; 
  • die bei Abschluss des Vertrages öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht; 
  • die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.


§ 10 Datenschutz und Datensicherung
Soweit die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, werden diese vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und genutzt, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer bzw. Gewerbetreibende kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorgeschrieben ist. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung.

Jeder Gewerbetreibende ist selbst verantwortlich für die Sicherung seiner Daten.


§ 11 Sonstiges
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 

Sofern es sich bei dem Gewerbetreibenden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Gewerbetreibenden und elm@r Düsseldorf.

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elm@r network GmbH & Co. KG